Abschiebungen in den Irak.
Wie am vergangenen Donnerstag bekannt wurde, ist der Abschiebestopp in den Irak aufgehoben worden. Abschiebungen in den Nordirak, also die kurdischen Autonomiegebiete, sollen nun wieder möglich sein, die Ausländerbehörden sind angehalten, dementsprechende Listen von abzuschiebenden Flüchtlingen vorzubereiten. Bayern und Niedersachsen haben schon mit eigenen Erlassen reagiert, in der die Abschiebung von sog. Sicherheitsgefährdern und Straftätern (ab 50 Tagessätzen) umgesetzt wird, denn Abschiebungen sind Ländersache.
Mehr dazu findet sich in einer Pressemitteilung des Bayerischen Flüchtlingsrats, von Pro Asyl, beim Deutschlandfunk und bei ngo-online.
Zur Zeit leben rund 73.500 IrakerInnen in Deutschland, davon
- 42.000 mit befristeten Aufenthaltstiteln
- 10.000 mit unbefristeten Aufenthaltstiteln
- 4.000 im Asylverfahren
- 14.000 ausreisepflichtig
- 3.500 mit beantragten Aufenthaltstiteln



Am 25. April 2007 um 12:43 Uhr
[…] haben ja schon einmal darüber geschrieben, dass der Abschiebestopp in den Irak aufgehoben, der Nordirak als sicher erklärt wurde und vor […]
Am 25. April 2007 um 14:06 Uhr
[…] von Flüchtlingen und die Ausstellung von Heimreisepapieren. Hintergrund ist, dass der Abschiebestopp in den Irak aufgehoben wurde und Bayern und Niedersachsen angefangen haben, in den Nordirak abzuschieben, denn angeblich […]
Am 4. Mai 2007 um 15:03 Uhr
[…] geschickt, nachdem sie durch Entzug des Flüchtlingsstatus nur noch eine Duldung bekommen haben. Seit 17. 4. sind Flüchtlinge aus dem Nordirak nun zur Abschiebung freigegeben. Gegenüber der Öffentlichkeit […]
Am 8. Mai 2007 um 16:02 Uhr
[…] von Flüchtlingen und die Ausstellung von Heimreisepapieren. Hintergrund ist, dass der Abschiebestopp in den Irak aufgehoben wurde und Bayern und Niedersachsen mit Abschiebungen in den Nordirak anfangen, denn angeblich […]
Am 16. Mai 2007 um 19:04 Uhr
[…] hingegen behauptet seit einiger Zeit, dass der Irak sicher genug ist, um dahin abzuschieben. Sollte es in den nächsten Wochen nichts […]
Am 20. Dezember 2007 um 18:14 Uhr
[…] von Flüchtlingen und die Ausstellung von Heimreisepapieren. Hintergrund ist, dass der Abschiebestopp in den Irak aufgehoben wurde und Bayern und Niedersachsen angefangen haben, in den Nordirak abzuschieben, denn angeblich […]