Nun ist das Thema “irakische Flüchtlinge” also auch in den Medien angekommen. Wir dokumentieren hier zwei Beiträge, die verschiedener nicht sein könnten.
Einer versucht auf eine üble populistische Weise, irakischen Flüchtlinge mit entweder Terror, Menschenschuggel oder Drogen in Verbindung zu bringen und vermischt in simplester Weise Fälle, die schon Jahre zurück liegen mit anderen Fällen, […]
Dank einer freundlichen Zuschrift wurden wir auf eine kleine Anfrage der Linkspartei (16/2351) im Bundestag und Antwort der Bundesregierung vom 18.8.2006 (16/2419) aufmerksam gemacht: Widerrufsverfahren gegenüber irakischen Flüchtlingen in Deutschland.
Die Antwort enthält erstmal viel Zahlenmaterial zu irakischen Flüchtlingen in Deutschland. Interessant ist vor allem folgende Zahl:
Wie viele Irakerinnen und Iraker haben infolge der Widerrufsverfahren seit […]
Wir haben ja schon einmal darüber geschrieben, dass der Abschiebestopp in den Irak aufgehoben, der Nordirak als sicher erklärt wurde und vor allem Bayern und Niedersachsen nun mit Abschiebungen beginnen wollen (anscheinend gab es schon drei Abschiebungen).
Wir dokumentieren hier ersteinmal die entsprechenden Erlasse aus Bayern und aus Niedersachsen (pdf Dateien).
Wir wollen nocheinmal festhalten, dass […]
Wie am vergangenen Donnerstag bekannt wurde, ist der Abschiebestopp in den Irak aufgehoben worden. Abschiebungen in den Nordirak, also die kurdischen Autonomiegebiete, sollen nun wieder möglich sein, die Ausländerbehörden sind angehalten, dementsprechende Listen von abzuschiebenden Flüchtlingen vorzubereiten. Bayern und Niedersachsen haben schon mit eigenen Erlassen reagiert, in der die Abschiebung von sog. Sicherheitsgefährdern und Straftätern […]
Morgen am Dienstag beginnt in Genf die internationale Irak-Konferenz des UNHCR. Hintergrund ist die anhaltende Gewalt im Irak und die damit verbundene Flucht vieler IrakerInnen. Allein im Jahr 2006 verliessen rund 2 Millionen Flüchtlinge das Land.
Mehr humanitäre Hilfe ist für die 1,9 Millionen Binnenvertriebenen innerhalb des Landes dringend von Nöten.
Die UN-Hilfsmission für Irak schätzt, dass […]
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